Der Bebauungsplan zur „Rasselsteiner Kolonie“ – was ist passiert und wie geht’s weiter?

vom Stadtbauamt Neuwied

Nachdem der Neuwieder Stadtrat am 12.10.1999 die Aufstellung eines Bebauungsplanes für die Rasselsteiner Werkssiedlung beschlossen hatte, gab es für das Stadtbauamt einiges zu tun: zahlreiche Ortsbesichtigungen wurden durchgeführt, eine Fotodokumentation der Siedlung erstellt, vielfältige Unterlagen wie Karten, Pläne und Bauzeichnungen gesichtet, wichtige fachliche Anforderungen an das Gebiet wie Erschließung, Denkmalschutz, Belange von Natur und Landschaft vorabgeklärt, bevor im letzten Jahr ein Vorentwurf für den Bebauungsplanes Nr. 900/901 „Rasselsteiner Kolonie“ erstellt werden konnte.

Dann fand – wie in der Presse angekündigt – am 13.09.2001 eine Bürgerversammlung in der Wiedhalle statt. Bei dieser „vorgezogenen Bürgerbeteiligung“ wurde die Planung allen vorgestellt, die Interesse daran hatten. Und deren Zahl war groß: viele Anlieger aus der Siedlung, Vertreter aus der Politik und Vereinen – und auch eine Schulklasse waren gekommen. Die Schulklasse hatte die Werkssiedlung im Rahmen ihres Unterrichts behandelt und die Ergebnisse ihrer Arbeit in einer bemerkenswerten Plakatausstellung unabhängig von der offiziellen Veranstaltung an diesem Abend präsentiert.

Bei der Bürgerversammlung wurde auf den formellen Ablauf eines Bebauungsplanverfahrens eingegangen sowie auch auf die geplanten konkreten Plan-inhalte. Was bereits vorher u. a. durch die gleichzeitig mit der Planaufstellung beschlossene Veränderungssperre und die zwischenzeitlich rechtsgültig gewordene Denkmalschutzzone erkennbar war, wurde auch bei dieser Veranstaltung deutlich:

Hier handelt es sich um ein besonderes, im Umkreis einmaliges Gebiet, zu dessen Erhalt und angepasster Entwicklung auch besondere, teilweise relativ strenge Festsetzungen getroffen werden müssen. Die Diskussion an diesem Abend war insgesamt rege – sowohl während des offiziellen Teils als auch im Anschluss in Zweiergesprächen der Bürgerinnen und Bürger mit den Verwaltungsvertretern. Auch im Nachgang an die Bürgerversammlung suchten einige Anlieger das Stadtbauamt auf, sei es um sich zu informieren, was die Planung konkret für sie bedeutet oder um ihre persönlichen Vorstellungen und Wünsche für die Gestaltung der Hausgrundstücke mitzuteilen. Als wichtige Frage stellte sich die der Unterbringung der privaten Pkw’s heraus. Auch wenn dem vielfach vorgetragenen Wunsch nach einer Garage direkt auf den Hausgrundstücken wohl nicht entsprochen werden kann, die Fa. Thyssen/ Rasselstein ist in Zusammenarbeit mit der Stadt Neuwied darum bemüht, über den einen als möglich geplanten, nicht überdachten Stellplatz auf den Grundstücken selber hinaus für jedes Haus eine Garage in einem Garagenhof zur Verfügung zu stellen. So soll ein Kompro-miss zwischen Ortsbild und Denkmalpflege sowie dem verständlichen Wunsch nach einer Garage erzielt werden.

Zur Zeit wird die sog. „Beteiligung der Träger öffentlicher Belange“ durchgeführt, in der z. B. Fachbehörden und Versorgungsträger – wie zuvor die Bürger – die Gelegenheit bekommen, ihre Belange, Forderungen und Planungen mitzuteilen. Daran soll sich noch in der ersten Jahreshälfte die sog. „Offenlage“ anschließen, die wieder öffentlich bekannt gemacht wird und bei der für alle die Möglichkeit besteht, den Plan einzusehen, sich erläutern zu lassen und ggf. Anregungen und Wünsche vorzutragen. Nach Beschluss des Stadtrates über die vorgetragenen Anregungen wird der Plan – evtl. nach einer weiteren Offenlage – mit der öffentlichen Bekanntmachung des Satzungsbeschlusses voraussichtlich im Herbst für alle rechtsverbindlich. Vor dem Hintergrund, dass die Rasselsteiner Kolonie mit ihren Häusern und Grundstücken seit ca. 50 bis 90 Jahren weitgehend unverändert geblieben ist, bedarf es nur noch ein wenig Geduld, bis in Kürze ein klarer und einheitlicher Regelungskatalog vorliegt. Dann steht für alle Beteiligten fest, in welchem Rahmen angepasste Veränderungen auf den Grundstücken möglich sind, ohne dass der Charakter dieser im Umkreis einmaligen Werkskolonie verloren geht.